Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Vertragsbedingungen sind Bestandteil aller Kauf- und Werkverträge zwischen der Buchbinderei Erdmann & Papermoles GmbH (im Folgenden „Papermoles“) und den in § 2 dieser Bedingungen bezeichneten Kunden (im Folgenden „Kunde“).
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Papermoles und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Papermoles stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
Der Kunde kann Produkte von Papermoles, insbesondere individualisierte Ledermappen, Schreibwaren, Schreibtischaccessoires und Zubehör im Onlineshop konfigurieren beziehungsweise auswählen und über das System bestellen. Mit dem Absenden der Bestellung über den Onlineshop gibt der Kunde ein Angebot zur Anfertigung der individuell konfigurierten Produkte beziehungsweise zum Erwerb der ausgewählten Produkte an Papermoles ab. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde umgehend eine automatisch generierte E-Mail die den Eingang seiner Bestellung bestätigt. Unverzüglich nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, mit der sein Angebot angenommen oder abgelehnt wird. Ein Vertrag kommt nur dann wirksam zustande, wenn der Kunde diesen AGB zustimmt, zum Beispiel indem er ein entsprechendes Häkchen im Rahmen des Bestellprozesses tätigt.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die Waren werden erst nach Zahlungseingang auf dem Konto von Papermoles beziehungsweise nach erfolgreicher Bezahlung per PayPal, Kreditkarte oder Online-Überweisung (SOFORT Überweisung oder GiroPay) versandt.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Papermoles dem Kunden dies mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Papermoles dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Papermoles berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Papermoles bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Sollten trotz der grundsätzlich vereinbarten Vorauskasse Waren an den Kunden geliefert werden, verbleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Papermoles.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website und im Papermoles Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde hat die Produkte per Vorkasse auf das Konto von Papermoles zu zahlen; der Kunde kann darüber hinaus per PayPal, Kreditkarte oder Online-Überweisung (SOFORT Überweisung oder GiroPay) bezahlen, sofern diese Bezahlung im Einzelfall akzeptiert und für den Kunden freigegeben wird.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumen des Termins in Verzug. In Falle des Verzugs hat der Kunde Papermoles die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Papermoles nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Papermoles haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den von Papermoles gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Produktpräsentation oder der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Papermoles, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Papermoles nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Papermoles, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung (für Verbraucher)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Papermoles, Kanzleistraße 2-4a, 22609 Hamburg, Telefon +49 (0) 40 38 66 21 55, Telefax +49 (0) 40 38 66 21 56, E-Mail mail@papermoles.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Papermoles zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Papermoles erhebt im Rahmen der Vertragsabwicklung Daten des Kunden. Papermoles beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Papermoles Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird Papermoles Daten des Kunden nur für Hinweise auf ähnliche Produkte, aber darüber hinaus, nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) In Bezug auf die Einwilligungen des Kunden und auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf den Webseiten von Papermoles jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für Verträge zwischen Papermoles und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Übersetzungen dieser AGB dienen allein der Erläuterung; es gilt stets allein die deutsche Originalversion.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, richtet sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Papermoles nach dem Sitz von Papermoles.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Buchbinderei Erdmann & Papermoles GmbH
Kanzleistraße 2-4a; 22609 Hamburg
Tel: +49 (0) 40 38 66 21 55; Fax: +49 (0) 40 38 66 21 56
mail@papermoles.com; www.papermoles.com
Geschäftsführer: Thomas Erdmann
USt-IdNr.: DE313404252